SPD Ruchheim: Kritik am Fernbleiben der Ortsbeiratsmitglieder von CDU und Grünen

Pressemitteilung

„Die Ruchheimer Bürgerinnen und Bürger haben offensichtlich ein größeres Interesse an der verkehrlichen Entwicklung ihres Stadtteiles, als die gewählten Mitglieder von CDU und Grünen im örtlichen Ortsbeirat“, betont Peter Eisenberg, Fraktionssprecher SPD Ortsbeirats-fraktion Ruchheim. Obwohl diese Mitglieder des Ortsbeirates, aus für die SPD nicht nachvollziehbaren Gründen, nicht an der gemeinsamen Sitzung mit dem Bau-und Grundstücksausschuss teilnahmen, haben dennoch eine Vielzahl Ruchheimer Bürgerinnen und Bürger den Termin im Ludwigshafener Rathaus wahrgenommen. Sowohl in der letzten Ortsbeiratssitzung, als auch in ihrer Neujahrsrede, hatte die Ortsvorsteherin Heike Scharfenberger bereits auf die gemeinsame Sitzung hingewiesen.

Eisenberg: „Dies verdeutlicht den Stellenwert dieses wichtigen Themas in der Bürgerschaft. Gleichzeitig bewerten wir das Fernbleiben der CDU und Grünen als offensichtliches Desinteresse an der Sache“. Die SPD hätte sich gewünscht, dass der gesamte Ortsbeirat an der gemeinsamen Sitzung dabei gewesen wäre, wo die Simulation der möglichen Verkehrsströme vorgestellt und die vom Landesbetrieb Mobilität angedachten Realisierungstermine der einzelnen Maßnahmen genannt wurden.

 

Für die Ruchheimer SPD gilt auch nach der gemeinsamen Sitzung im Ludwigshafener Rathaus weiterhin, Ansiedlungen in den Gebieten „Am Römig“ und „Nördlich der A650“ können erst erfolgen, wenn die dafür notwendigen verkehrlichen Infrastrukturmaßnahmen realisiert sind. „Die derzeitige Verkehrssituation ist in Teilen von Ruchheim jetzt schon überbelastet und ein Mehr an Verkehr, ist für uns nicht mehr trag und hinnehmbar. Gerade bei dem für unseren Stadtteil wichtigen Thema, wäre eine Gemeinsamkeit im Interesse der Ruchheimer Bürgerschaft notwendig“, betont Eisenberg.

 

 
 

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