25.01.2015 in Kommunales
Die Ortsbeiratssitzung am 26.01.2015 wird sicherlich eine der Interessantesten Sitzungen werden, so der Fraktionssprecher der SPD Peter Eisenberg. Denn im Tagesordnungspunkt 1 ist die Vorstellung der Verkehrssimulation zur Verkehrsentwicklung durch die Gewerbegebiete A und B im Raum Ruchheim, Maxdorf, Frankenthal angesetzt. Das Ergebnis dieser Untersuchung durch den LBM wird von den Bürgern Ruchheims mit Spannung erwartet. Die Vorstellung findet gemeinsam mit dem Bau- und Grundstücksausschuss im Stadtratssaal statt.
07.01.2015 in Kommunales
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
nach den eingehenden Beratungen in den Ortsbeiräten, den jeweiligen Fachausschüssen sowie im Hauptausschuss werden wir heute im Stadtrat den städtischen Haushalt für die Jahre 2015 und 2016 beschließen und verabschieden.
28.12.2014 in Pressemitteilung
Mit der Plenarsitzung am 18. Dezember begann der erste Arbeitstag von Heike Scharfenberger (SPD) im Landtag von Rheinland- Pfalz. Sie hat die Nachfolge von Günther Ramsauer angetreten, der sein Mandat niedergelegt hat. Die Vorsitzende der SPD- Stadtratsfraktion wird den Wahlkreis 36 Ludwigshafen 2 in Mainz vertreten, der direkt von Ramsauer für die SPD gewonnen wurde.
Heike Scharfenberger wird in den Landtags- Ausschüssen „Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie“ und „Gleichstellung und Frauenförderung“ tätig sein, sowie als Sprecherin der Fraktion für die Bereiche „Demografie“ und „Menschen mit Behinderungen“ fungieren.
„Ich freue mich auf die Mitarbeit im Landtag und der SPD- Landtagsfraktion und werde dort meine Erfahrungen und Sachkenntnisse aus der Kommunalpolitik einbringen. Was letztlich die Menschen bewegt, spielt sich überwiegend vor Ort im Alltag, in den Städten und Gemeinden ab“, so Heike Scharfenberger.
Scharfenberger: „Gerne danke ich Günther Ramsauer für seine langjährige und erfolgreiche Arbeit im Landtag von Rheinland- Pfalz. Er hat sich stets für die Interessen und Belange der Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises und unserer Heimatstadt eingesetzt und hierbei viel Positives für Ludwigshafen erreicht“.
10.12.2014 in Pressemitteilung
OV Scharfenberger: Kein Einfluss auf die Informationspolitik von Frankenthal
„Auch ich musste die Ankündigung von Frankenthal zum Kreisel-Ausbau an der L 524 und L 527 aus der Presse erfahren“, entgegnet Ortsvorsteherin Heike Scharfenberger der Kritik der Bürgerinitiative „Lebenswertes Ruchheim.
Scharfenberger: „Ich habe im Ortsbeirat immer die Pläne vorgestellt und vorgetragen, die mir bekannt waren. Dies gilt auch für die jeweiligen Darstellungen was die Sachstände betrifft. Hierbei kam auch immer ganz klar zum Ausdruck, dass die Belange der Ruchheimer Bürger/Innen zu berücksichtigen, sind.
Die letzte Antwort, die ich auf eine zeitnahe Nachfrage bei der Verwaltung erhalten habe war, dass es keine neueren Erkenntnisse vorliegen würden. „Ein bereits terminiertes Gespräch zwischen Ludwigshafen und Frankenthal muss abgewartet werden. Sobald Ergebnisse vorliegen, können Details der Öffentlichkeit vorgestellt werden.“
Von einer Nichtinformation seitens der Ortsvorsteherin, dem Ortsbeirat gegenüber, kann also keine Rede sein. Man kann nur über etwas sachlich und zeitnah informieren, wenn man auch die notwendigen Informationen hat. Dies war hier nicht der Fall.
Scharfenberger: „Es wäre sinnvoll, wenn die BI und die CDU auf einer sachlichen Ebene bleiben würden. Polemik hilft uns sicher nicht weiter. Gemeinsamkeit ist im Interesse der Ruchheimer Bürgerinnen und Bürger gefragt“.
